Veränderungen im Herausgeberkreis

Posted on 23. Februar 2019 von


Das Ausscheiden von Erika und Michael Beltz aus dem Herausgeberkreis von Theorie & Praxis nehmen wir mit großem Bedauern zur Kenntnis. Wir hätten uns gewünscht, – und haben dies auch angeboten – die unterschiedlichen Standpunkte in Bezug auf die #aufstehen-Initiative im Blatt zu diskutieren.

Das im Impressum genannte Konto von T&P kann bis zum Erscheinen der Ausgabe 48 weiterhin genutzt werden, um das Erscheinen des Blattes materiell zu unterstützen.

Der Herausgeberkreis von T&P hat sich einhellig verständigt, Hacki Münder aus München in seine Reihen aufzunehmen. Gerade in politisch turbulenten Zeiten, die auch an unserem Blatt nicht spurlos vorübergehen, wissen wir die Bereitschaft von Hacki Münder, die Herausgabe von T&P zu unterstützen, sehr zu schätzen.

Herausgeber und Redaktion von Theorie & Praxis

 

Erklärung von Erika und Michael Beltz

Auch wenn wir uns der Erklärung von Herausgebern und Redaktion zum weiteren Erscheinen von T&P – mit Bedenken, weil Tina Sanders in vielen Punkten Recht hat – angeschlossen haben, erklären wir hiermit unseren Rücktritt.

Die letzte Ausgabe Nr. 46, insbesondere die vierseitige Lobeshymne zu „Aufstehen“, gab dafür den Ausschlag. Hier wird nicht nur ein rein reformistisches Projekt über den grünen Klee gelobt (was nicht heißt, dass wir Kommunisten nicht mit seinen Anhängern punktuell gemeinsam auch um Reformen kämpfen können und sollen), sondern auch noch bürgerliche Bewegungen wie die um Sanders in den USA.

Auch wenn diese Kampagne auf große Zustimmung stößt, darf nicht übersehen werden, dass ihr Ziel letztlich die Wiederherstellung des „Sozialstaates“ (den es in der BRD nie gegeben hat) ist bzw. sogar der „Ausbau des Sozialstaates“ ist – also eine Utopie.

Im Aufruf heißt es sinngemäß, dass „die „unternehmerische Freiheit garantiert und gleichzeitig verhindert werden soll, dass von ihr zum Nachteil von Unternehmen, Belegschaften… Gebrauch gemacht werden könne“. Das deckt sich mit Sahra Wagenknechts Vorstellung vom „Reichtum (Kapitalismus) ohne Gier“, so ihr jüngster Buchtitel, die der Quadratur des Kreises entspricht.

Damit werden Illusionen geschürt und ein falsches Bild einer Bundesrepublik erstellt, die auf ihre „demokratischen“ und „sozialstaatlichen“ Wurzeln zurückgeführt werden könne und müsse. Aufgabe der DKP dagegen sollte es sein, Klassenbewusstsein zu entwickeln und die dem Kapitalismus innewohnenden Gesetze aufzuzeigen, die zu Armut, Elend und letztlich auch zu Kriegen führen.

Im Aufruf wird das „gute Erbe der Friedens- und Entspannungspolitik von Brandt, Bahr und der Friedensbewegung in Ost und West“ beschworen (die schließlich mit Wandel durch Annäherung der Konterrevolution den Boden bereitete), statt klar zu sagen, dass der Kapitalismus den Krieg in sich trägt wie die Wolke den Regen (Jean Jaurès).

Ignoriert wird auch, dass dabei führende Funktionäre von den Grünen und der SPD mitmachen, also der Parteien, die deutsche Kriege wieder möglich und mit der Agenda 2010/Hartz IV den drastischen Sozialabbau durchgesetzt haben.

Die antimonopolistische Strategie, die auf dem Parteitag und im letztlich verabschiedeten Leitantrag gegenüber dem Entwurf differenziert diskutiert und beschlossen wurde, wird hier reduziert auf ein Bündnis mit den „nicht-monopolistischen Schichten“.

Über die Strategie der DKP eine Diskussion zu organisieren und zu führen, hätte eine Aufgabe von T&P sein können. Eine Kontroverse über das reformistische „Sofortprogramm“ (dem in 2. Auflage nach entsprechenden Anträgen kommunistische Akzente hinzugefügt wurden) oder auch über das EU-Wahlprogramm ist nötig. Auch hier wird über viele richtige und notwendige Forderungen zur Abrüstung hinaus nicht deutlich, dass der Imperialismus nicht friedensfähig gemacht werden kann, dass Kriege dem Kapitalismus immanent sind.

Auch eine Kritik an der UZ, die zwar an Qualität gewonnen hat, aber immer noch viele Artikel enthält, die in einer bürgerlichen Zeitung besser aufgehoben wären, ist nötig. Es gibt noch eine Reihe weiterer Fragen, die es wert sind, kritisch diskutiert zu werden.

Die letzte Ausgabe von T&P zeigt jedoch, dass die einst fundierte Zeitschrift dazu nicht – mehr – in der Lage ist. Hinzu kommt, dass die meisten Artikel inzwischen anderweitig – auch auf „news.dkp“ – veröffentlicht werden. Dass T&P anonyme bzw. unter Pseudonym verfasste Artikel bringt, lehnen wir ab.

Erika und Michael Beltz

 

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