Browsing All Posts filed under »Archiv 2009«

Kommunisten und die EL — aus irischer Sicht

Dezember 9, 2009 von

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von Hermann Glaser-Baur „Die beiden Parteien teilen ihre schwerwiegenden Bedenken hinsichtlich der Annäherung einiger Kommunistischer Parteien an die Partei der Europäischen Linken (EL), die sich auf einen politischen Konsens des Akzep-tierens der Europäischen Union mit ihrer imperialistischen Agenda zugunsten des Big Business stützt. Beide Parteien sind sich einig, dass dies nicht der beste Weg für […]

Die faschistische Gefahr in Italien unter Berlusconi

Dezember 9, 2009 von

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von Gerhard Feldbauer In Italien hat im April dieses Jahres bei den vorgezogenen Parlamentswahlen die in einem Wahlbündnis, einer so genannten Regenbogenlinken aus Kommunisten, Linksdemokraten und Grünen angetretene Linke eine katastrophale Niederlage erlitten. Sie erreichte nur 3,1 %, fiel damit unter die 4%-Hürde und ist das erste Mal in der Nachkriegsgeschichte nicht mehr im Parlament […]

Kapitalismus in der Krise

September 12, 2009 von

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von Johannes Magel EDITORIAL Jahrestage sind auch für uns Anlass, Rückschau zu halten und über Perspektiven nachzudenken: Die BRD zehrte 40 Jahre von der Illusion, die bürgerliche Gesellschaft sei imstande, sich als eine antifaschistische, friedliche, soziale Demokratie zu erhalten. Die letzten 20 Jahre, seit der Niederlage des Sozialismus und der Eroberung der DDR, haben diese […]

60 Jahre Grundgesetz – 60 Jahre BRD

September 12, 2009 von

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von Hans Heinz Holz Staaten haben ihre Gründungsdaten. Bei aller formationsspezifischen Übereinstimmung, bleibt für den Geist einer Nation charakteristisch, aus welcher Geburt ihre gesellschaftliche Einheit hervorgegangen ist. Das moderne Frankreich definiert sich vom Sturm auf die Bastille her, das moderne England aus dem Klassenkompromiss von Landadel und Handelsbourgeoisie, das deutsche Bismarck-Reich durch die militärische Übermacht […]

Was macht eigentlich die Partei in der Krise?

September 12, 2009 von

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von Björn Blach Wenn man den aktuellen Umfragen glauben schenkt, scheint der Großteil der Menschen in Deutschland die Hiobsbotschaften der Krise, die jeden Tag durch die Presse gehen, nicht wirklich zu registrieren. Von Tag zu Tag wird der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts nach oben korrigiert. Aktuell werden Zahlen eines Schrumpfens der Wirtschaftsleistung um 6,4 % prognostiziert. […]

Nicht nur der Kapitalismus steckt in der Krise

September 12, 2009 von

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von Hans-Günter Szalkiewicz In allen Bevölkerungsschichten — von den Arbeitern und Angestellten über die Handwerker, die Klein-und Mittelbauern bis zu den Kleinunternehmern — wachsen die Sorgen und Nöte, die aus den Folgen der Wirtschaftskrise erwachsen und die Fragen nach Auswegen werden dringlicher. Das ist eine für Kommunisten besondere Bewährungssituation. Wenn es um die Frage geht, […]

Krise – Kampf der Großkapitalisten um die Hebel des Staatsapparats

September 12, 2009 von

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von Stephan Müller In der zyklischen Krise zeigt sich der Grundwiderspruch der kapitalistischen Gesellschaft. Das ist keine neue Feststellung. Die Verwertung des Kapitals kommt ins Stocken. Das gesellschaftliche Produkt, angeeignet vom Einzelkapitalisten, findet seinen Weg nicht zurück in die Geldform. Die Krise zeigt sich als Überproduktion aus Sicht des Kapitals, das keine zahlungsfähige Nachfrage findet, […]

Im Europa nichts neues?

September 12, 2009 von

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von Andreas Hüllinghorst So schnell kann’s gehen: Die Wirklichkeit zerlegt wichtige politische Grundlagen des PV-Sekretariats der DKP. Ist in den letzten Wochen und Monaten etwas passiert? Für das PV-Sekretariat der DKP wohl kaum. Es träumt weiterhin von der engen Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Für Kommunisten außerhalb der Parteiführung ist hingegen eine ganze Menge passiert: Wochen […]

Zu Franz Darguß (T&P Nr. 17)

September 12, 2009 von

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Frank Darguß kann ich nur zustimmen, wenn er die Vereinigung von KPD und SPD als große historische Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung wertet und gegen die Diskreditierung dieses Ereignisses als Zwangsvereinigung argumentiert (T&P 17, S. 17). Ich möchte als Zeitzeuge, der bereits im Nationalkomitee Freies Deutschland zu lernen hatte, die Beschlüsse des VII. Weltkongresses der Komintern […]

Zur EU

September 12, 2009 von

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Die Diskussionen zur Europäischen Union haben gezeigt und zeigen noch, dass die kommunistischen Kräfte über keine einheitliche politische Plattform verfügen. Wenn z. B. erklärt wird, dass die EU in Konkurrenz zu den USA entstanden sei, „dem Zwang zur Kapitalverwertung geschuldet“, tritt das Wesentliche in den Hintergrund: Ursprünglich von der stärksten imperialistischen Macht geschaffen als wirtschaftlicher, […]

Die Haltung der Kommunistischen Partei der Türkei zur EU

September 12, 2009 von

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von D. H. Bostancıoğlu Einen Artikel über den theoretischen und politischen Kampf der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) gegen die EU zu verfassen, ist gegenwärtig deutlich einfacher als noch vor einem Jahr. Keiner theoretischen Arbeit hätte es auf klarere Weise gelingen können, solche Ergebnisse aufzuzeigen, wie sie die kapitalistische Krise heutzutage vorlegt. Die Vorwürfe, die […]

Der Fall Elsässer

September 12, 2009 von

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von Sebastian Carlens Anfang des Jahres sorgte Jürgen Elsässer, einstmals „junge Welt“und „Neues Deutschland“-Redakteur, mal wieder für Furore mit der Gründung einer „Volksinitiative gegen Finanzdiktatur“. Diese hat nach eigenen Angaben die Initiierung einer „Volksfront“-Bewegung zum Ziel, die „neben den unteren Klassen auch die Mittelschichten umfassen sollte und darüber hinaus auch die Teile des Kapitals ansprechen […]