Browsing All Posts filed under »Europäische Union (EU)«

KJÖ: Zombies gegen EU-Terror

Juli 27, 2012 von

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Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Rede der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) in Wien. Sie wurde gestern auf der Aktion „Zombies gegen NATO und EU“ vor und in der Vertretung der EU-Kommission in Österreich gehalten. Liebe Genossinnen und Genossen! Die herrschende Klasse lügt, dass sich die Balken biegen. Fischer werden von den Konzernen ihrer Lebensgrundlage […]

Gerald Oberansmayr: „Sprung vorwärts“ ins 4. Reich

Juli 21, 2012 von

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Mit dem „gemeinsamen Europa“ die alten Nationalismen überwinden? Da sind auf der einen Seite die Anhänger eines zusammenwachsenden Europa, auf der anderen Seite diejenigen, die den alten Nationalstaaten anhängen. Die „europäische Idee“ ist in der Sicht vieler Menschen eher als fortschrittlich anzusehen, weil sie dem Stand der Produktivkraftentwicklung, die die nationalen Grenzen längst sprengt, und […]

München: Die EU & der Imperialismus

Juli 18, 2012 von

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Die SDAJ München veranstaltet mit der Jungen Welt-Leserinitiative München und der KAZ eine Diskussionsveranstaltung mit dem österreichischen Politikwissenschaftler Tibor Zenker. Von Tibor Zenker  ist u.a. erschienen: Stamokap heute – Vom gegenwärtigen Kapitalismus zur sozialistischen Zukunft (2005), Was ist Faschismus? (2006) und Der Imperialismus der EU (2.Bd.1:2006,2:2011). Die Diskussionsveranstaltung findet am Samstag, den 28.7.2012 um 19 […]

Alles oder nichts – Vor dem EU-Krisengipfel

Juni 26, 2012 von

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Wenige Tage vor dem EU-Krisengipfel Ende dieser Woche erhöht die Bundesregierung den Druck auf die krisengeschüttelten Euroländer zur Preisgabe ihrer staatlichen Souveränität. Forderungen Italiens, auch ohne Souveränitätsverlust dringend benötigte Hilfen zu bekommen, weist der deutsche Finanzminister brüsk zurück. Ähnliche Anstrengungen Spaniens hatte Berlin erst kürzlich unterbunden. Die Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Programms, das unter […]

Näher an der Realität

Juni 17, 2012 von

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Gemeinsame Stellungsnahme der Landessekretariate der DKP Berlin und Brandenburg zu den Grußschreiben im Namen des Parteivorstandes der DKP an die KKE und SYRIZA Anlässlich der Wahlen in Griechenland haben Bettina Jürgensen und Leo Mayer Glückwunschschreiben sowohl an die KKE als auch an Synaspismos, der Hauptpartei im SYRIZA geschickt. Der KKE wird weiterhin „Kraft und erfolgreiche […]

Die linken Verteidiger der EU oder der verschämte Chauvinismus

April 24, 2012 von

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von Richard Corell In einem Artikel zur EU in T&P (Zur Debatte über die EU/März 2011) wurden drei Eckpunkte benannt, die Eingang in die Debatte finden sollten: 1.    Die EU ist ein reaktionäres Projekt der imperialistischen Länder in Europa. 2.    In der EU haben sich imperialistische Unterdrücker-Nationen und vom Imperialismus abhängige unterdrückte Nationen zusammen gefunden. […]

„Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen“

April 24, 2012 von

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von Anton Latzo Unter der Flagge der „Integration Europas“ war der deutsche Imperialismus seit 1990 bestrebt,  innerhalb der EWG die Hegemonie  zu erobern.  Gleichzeitig mit der Einverleibung der DDR wurde  mit der Vorbereitung der EU-Verträge begonnen.  Doch zeigte sich schon damals, dass mit der Integration die Gegensätze nicht beseitigt, sondern meistens  verschärft und auf neuer […]

Imperialismus

Januar 4, 2012 von

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von Andreas Wehr Die Kriege im Irak und in Afghanistan, der Angriff auf Libyen, verdeckte und offene aggressive Akte westlicher Mächte im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika haben einen Begriff in die politische Debatte zurückgebracht, der mit der Niederlage des europäischen Sozialismus eigentlich aus der Mode gekommen war. Die Rede ist vom Imperialismus. […]

Zur Strategie des deutschen Imperialismus

Dezember 27, 2011 von

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von Patrik Köbele Scherzhaft könnte man sagen, „die Kommunisten, die deutsche und österreichische Linke haben es geschafft“. Endlich: Leo Mayer, Conrad Schuhler und Walter Baier diskutieren auf Augenhöhe mit dem Chef des Ifo-Instituts, Sinn, dem Euro-Gruppen-Chef Juncker (Ministerpräsident Luxemburgs), Währungskommissar Rehn, Klaus Rehling, dem Chef des Euro-Rettungsfonds und anderen. So zumindest suggeriert es die UZ […]

Bekämpfen oder reformieren?

November 30, 2011 von

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Konsequent – Marxistisch-leninistische Theorie und revolutionäre Praxis, Schriftenreihe der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Landesorganisation Berlin Zur Debatte über Charakter und Politik der Europäischen Union Brüssel ist uns näher, als die geographische Distanz zu Berlin es vermuten lässt. Die Politik beider Residenzen bringt sie so weit zusammen, dass die tatsächlichen Quellen der politischen, wirtschaftlichen und sozialen […]

Die EU-Krise schwelt weiter

November 25, 2011 von

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von Beate Landefeld Das Rezept sich steigernder Sparrunden im Stil Brüningscher Notverordnungen, ist in Griechenland gescheitert. Ein Jahr EU-“Hilfen“ gekoppelt an „nachholende Modernisierung“ nach dem Vorbild der deutschen Agenda 2010 haben das Land alles andere als „wettbewerbsfähig“ gemacht: Die Wirtschaft ist geschrumpft, die Arbeitslosigkeit nach oben geschnellt, der Schuldenstand steigt. Steuereinbrüche machen „Einsparungen“ zunichte. Die […]

Wird die EU ein Staat ? Der Lisabonner Vertrag.

Oktober 27, 2011 von

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von Sepp Aigner Aus aktuellem Anlass stelle ich den nachfolgenden Text ins Blog. Der Anlass ist der Streit in der DKP über die EU. Dieser Streit widerspiegelt, dass in der Linken in Deutschland der Charakter und Inhalt der EU unzureichend analysiert sind und weithin bürgerliche interpretationen zum Ausgangspunkt der eigenen Politik in Sachen EU gemacht […]