Heft 13: 18. DKP Parteitag

Posted on 22. Januar 2008 von

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von Dogan Göçmen

Editorial

Die DKP vor dem Parteitag. Es besteht die Gefahr, dass nicht alle die notwendige inhaltliche Debatte wünschen, sondern stattdessen auf Formaldebatten, Diffamierung und Ausgrenzung setzen. Dies lässt sich beispielhaft an einem Beitrag in der UZ vom 18. Januar 2008 erkennen, in dem der gestandene Kommunist und Philosoph Hans Heinz Holz als „Bürgersohn und Vollblutakademiker“ persönlich angegriffen und diffamiert wird. Auch wenn der Beitrag von einer konkreten Person unterzeichnet ist, wäre er wohl in dieser Form nicht erschienen, wenn die Redaktion der UZ ihn zumindest in Grundzügen nicht mitgetragen hätte. Wir möchten in aller Klarheit deutlich machen so wie Rosa Luxemburg Franz Mehring seinerzeit zurief dass wir Kommunisten in der DKP stolz darauf sind, dass es in unseren Reihen einen solchen „Bürgersohn und Vollblutakademiker“ gibt.

Die DKP, die kommunistische und fortschrittliche Bewegung insgesamt hat solche Bürgersöhne und Vollakademiker bitter nötig.

Es ist kein Geheimnis, dass der letzte Parteitag der DKP zwar ein Programm verabschiedet, aber die tief gehenden Widersprüche, die sich in der Auseinandersetzung um ein neues Programm herauskristallisiert hatten, nicht gelöst hat. Der Kompromiss über das neue Programm kam zustande, damit die Partei Zeit gewinnt und in einem langfristig angelegten Diskussionsprozess die Widersprüche klärt. Zu wenig wurde unternommen, um die Diskussion in einer solidarischen Atmosphäre fortzusetzen. Dies könnte sich ändern

So ist es zu begrüßen, wenn die verschiedenen Herangehensweisen in der Partei nun durch zwei Anträge „Arbeitsvorhaben 2008/2009″ der Mehrheit des Parteivorstands und „Handlungsorientierung 2008/2009″ von 10 Genossen des Parteivorstands dokumentiert werden und zur Abstimmung stehen.

Wera Richter und Michael Götze begründen in ihrem Beitrag die „Handlungsorientierung 2008/2009″. Dabei stehen zwei Grundfragen zur Debatte und betreffen zum einen das Selbstverständnis der DKP als kommunistische Partei im Verhältnis zur Arbeiterklasse und zu sozialen Bewegungen und zum anderen die Orientierung der DKP auf die Europäische Linkspartei (EL).

Während Patrik Köbele in seinen Thesen die Konzeption der „Avantgarde“ prinzipiell erörtert, begründet André Scheer die Notwendigkeit der Kommunistischen Partei, wie sie sich für die Venezolanische KP stellt.

Hans Kölsch setzt sich in seinem Beitrag mit Harald Neuberts neustem Buch auseinander und beantwortet die Grundfragen der kommunistischen Bewegung und darüber hinaus einer sozialistischen Linken von einer leninistischen Perspektive aus. Johannes Magel nimmt zur Wahlpolitik der Partei Stellung, Renate Münder zur Frage, wie wir uns angesichts der Angriffe auf das Streikrecht verhalten, und Ludwig Jost nimmt den bürgerlichen Begriff des „Sozialstaats“ unter die Lupe angesichts einer Passage in den „Arbeitsvorhaben 2008/2009″ ebenfalls in der aktuellen Diskussion.

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