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DKP Berlin zu „Antworten der DKP auf die Krise“

Oktober 19, 2012 von

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Vorbemerkung: Im Folgenden dokumentiert T&P einen Beschluss des Berliner DKP-Landesvorstands. Da er stark gekürzt ist und auch die Fußnoten fehlen, weisen wir darauf hin, dass die vollständige Fassung nachzulesen ist unter anstoss.dkp-berlin.info/ Das Landessekretariat des DKP-Landesverbandes Berlin weist darauf hin: 1. Der Berliner Landesvorstand lehnt, wie der Stellungnahme zu entnehmen ist, den Antrag des Parteivorstandes […]

Heft 30: Europäische Linkspartei, EU & Nation

Oktober 19, 2012 von

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von Renate Münder Editorial Um eines der zentralen Themen der Auseinandersetzung innerhalb der Linken, nämlich das Verhältnis Europäische Union und Nation und welche Haltung dabei die Europäische Linkspartei einnimmt, kreisen mehrere Artikel dieses Hefts. Kann die EL für ein soziales, friedliches Europa, als Plattform für die Überwindung des Nationalismus agieren, wie sie vorgibt? Angesichts der […]

Zur Organisationspolitik der DKP

Oktober 19, 2012 von

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von Patrik Köbele Referat auf der Tagung des Parteivorstands am 15./16.9.2012 (Gekürzte, redigierte, autorisierte Fassung) Die organisationspolitischen Überlegungen einer kommunistischen Partei leiten sich aus drei Quellen ab: dem grundsätzlichen Wesen, der Identität und Aufgabenstellung einer kommunistischen Partei, den Kampfbedingungen, unter denen sie wirkt, dem organisationspolitischen Zustand der Partei selbst. (…) Unser grundsätzliches Ziel beschreiben Marx […]

Zur Diskussion um den Leitantrag des Parteivorstands

Oktober 19, 2012 von

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Die Diskussion um den vom Parteivorstand mehrheitlich beschlossenen Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“ hat begonnen. Eine Stellungnahme der Berliner Landesorganisation hat für einige Aufregung gesorgt. Für mich sind bei der weiteren Vorbereitung des Parteitags drei Fragen wesentlich: a) Wie kann es gelingen, mit richtigen Orientierungen das Eingreifen der Partei deutlich zu erhöhen? Wie […]

„Offensiv Proeuropäisch“

Oktober 19, 2012 von

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von Pablo Graubner Zur Europäischen Linkspartei (ELP) Folgt man der Einschätzung des ehemaligen Europaabgeordneten und Programmautoren der PDS, André Brie, so bekennt sich die Europäische Linkspartei (EL) zu einer »offensiv proeuropäischen Politik«. Eine »erneuerte deutsche Linke«, so führt er aus, könne eben nur dann eine politische Chance haben, wenn sie zugleich eine »europäische Linke« sei, […]

Alternatives Europa?

Oktober 19, 2012 von

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von Sepp Aigner Zum Referat von Bettina Jürgensen auf der PV-Tagung der DKP Juli 2012 Kurz nach seinem Amtsantritt sagte der Außenminister der neuen sozialdemokratischen französischen Regierung: „Die Regierungen kommen und gehen, aber die Interessen bleiben bestehen“ (1) – die Interessen des französischen Staates, die nicht sozialdemokratisch oder konservativ sind, sondern eben Staatsinteressen. So handeln […]

SYRIZA – Die neue sozialdemokratische Variante in Griechenland

Oktober 19, 2012 von

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SYRIZA, Synaspismos Rizospastikis Aristera – Koalition der Radikalen Linken, ist bei den Parlamentswahlen im Juni katapultartig zur zweitstärksten Parteiformation im griechische Nationalparlament aufgestiegen. Anlass genug, einen historisch- und dialektisch-materialistischen Blick auf diese Formation zu werfen. Nur so kann es gelingen, die umstrittene Bündnisfrage in Griechenland zu verstehen und die konkrete Situation der Klassenkämpfe richtig einzuordnen. […]