Browsing All Posts filed under »Heft 13 – 2008«

Heft 13: 18. DKP Parteitag

Januar 22, 2008 von

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von Dogan Göçmen Editorial Die DKP vor dem Parteitag. Es besteht die Gefahr, dass nicht alle die notwendige inhaltliche Debatte wünschen, sondern stattdessen auf Formaldebatten, Diffamierung und Ausgrenzung setzen. Dies lässt sich beispielhaft an einem Beitrag in der UZ vom 18. Januar 2008 erkennen, in dem der gestandene Kommunist und Philosoph Hans Heinz Holz als […]

Was soll der Antrag der zehn?

Januar 22, 2008 von

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von Wera Richter und Michael Götze Dem 18. Parteitag der DKP liegen zwei Anträge zur weiteren Arbeit der Partei in der kommenden Legislaturperiode vor. Die „Arbeitsvorhaben 2008/2009″ des Parteivorstandes und eine „Handlungsorientierung“ von zehn Mitgliedern des Parteivorstandes, der sogenannte „Antrag der zehn“. Die Verfasser der „Handlungsorientierung“ sind im Parteivorstand (PV) mehrfach aufgefordert worden, „ihre Konzepte […]

Das Kreuz mit der Avantgarde – Einige Thesen

Januar 22, 2008 von

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von Patrik Köbele „Der Begriff Avantgarde stammt ursprünglich aus dem Sprachschatz des französischen Militärs und bezeichnet die Vorhut, also denjenigen Truppenteil, welcher als erster vorrückt und somit zuerst in Feindberührung tritt. Im übertragenen Sinn werden unter „Avantgarde“ politische und künstlerische Bewegungen zumeist des 20. Jahrhunderts verstanden, die eine starke Orientierung an der Idee des Fortschritts […]

Partei, Pol oder Front – Einheitsbestrebungen in Zeiten der Revolution

Januar 22, 2008 von

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von André Scheer Noch bis zum 15. März tagt in Caracas und anderen Städten der Gründungsparteitag der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV). Jeden Freitag treffen sich die Delegierten der venezolanischen Bundesstaaten, um ihre Anliegen abzustimmen, und an den Wochenenden tagt das Plenum der gut 1600 Delegierten. Ihre Aufgabe ist es, die grundlegenden Dokumente der neuen […]

Der „Sozialstaat“ – Ein Kompromiss oder das „Modell“ zum Betrug an den Massen

Januar 22, 2008 von

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von Ludwig Jost Die DKP hat einen „so genannten Sozialstaatskompromiss“ zum Programmpunkt erhoben. Er soll u. a. auf Grund der „Einsicht bürgerlich-konservativer Kräfte“ in die Notwendigkeit von „Staatsinterventionismus und sozialem Kompromiss zum Erhalt der inneren Stabilität“ nach dem 2. Weltkrieg zustande gekommen sein (Programm S. 11). Das wirft die Frage auf, was das genau bedeutet? […]

Streikrecht in Gefahr

Januar 22, 2008 von

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von Renate Münder Frankreich 2007: die Eisenbahner, Bus- und Metrofahrer streiken gegen Sarkozy, es ging gegen die Heraufsetzung des Rentenalters, also um einen politischen Streik. Keine Aufregung in Frankreich. Schon 1995 hatten die Kollegen wochenlang den Verkehr lahm gelegt, die Öffentlichkeit trug’s mit Fassung und überwiegend mit Sympathie. Deutschland 2007: die Arbeitsgerichte in Chemnitz und […]

Landtagswahlen in Niedersachsen

Januar 22, 2008 von

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von Johannes Magel Diskussionsbeitrag auf der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Niedersachsen am 24. November 2007 Liebe Genossinnen und Genossen, in dankenswerter Klarheit gibt unser Flugblatt zu den Landtagswahlen den Beschluss des Bezirksvorstands vom Juli 2007 wieder, nicht mit eigenen Listen an der Landtagswahl teilzunehmen, sondern zur Wahl der Partei „Die Linke“ aufzurufen und für die KandidatInnen […]