Frankreich und die Bundesrepublik sind die vorherrschenden Mächte in der EU. Die inzwischen erreichte ökonomische Überlegenheit des deutschen Imperialismus scheint sich auch in der Fähigkeit niederzuschlagen, die eigenen „Rezepte“ beim schwächeren Parter durchsetzen zu können. Das innerimperialistische Verhältnis bedarf der weiteren Untersuchung. Der folgende Text von Georges Hallermayer bietet eine Fülle von Informationen, die bei […]
von Philipp Kissel Zur Erklärung der Europäischen Linken zur Krise in der Ukraine In ihrer Erklärung zur „gegenwärtigen Krise in der Ukraine“ stellt die EL gleich zu Beginn klar, auf welcher Seite sie steht: Geschuldet sei die Krise „der Weigerung der Regierung, das Assoziationsabkommen mit der EU zu unterzeichnen“. Das entspricht der offiziellen EU-Linie, die […]
von Tibor Zenker* Zu Charakter und Bedeutung der „Europäischen Linken“ Die 2004 ins Leben gerufene „Partei der Europäischen Linken“ (EL) ist in den kommunistischen und Arbeiterparteien Europas und darüber hinaus umstritten – und dies nicht gerade zu Unrecht Anlass zu Kritik geben organisatorisch-strukturelle Belange, inhaltlich-ideologische sowie strategische, wobei hier freilich ein Zusammenhang besteht. Die EL […]
Literaturtipp von Jörg Högemann „Der Europäischen Union kommt die Legitimation abhanden“, vermerkt der Autor einleitend. Der Anteil der positiv über sie Denkenden – quer durch die Mitgliedsländer – sinkt Die Europa durchziehenden Gräben seien in der Krise sichtbar geworden. „Einem prosperierenden Kern um Deutschland herum steht eine Peripherie von Staaten gegenüber, deren Industrien und Dienstleistungsunternehmen […]
von Hans-Peter Brenner Vom marxistischen Standpunkt aus betrachtet: Die gegenwärtige Diskussion über den Euro in der Partei Die Linke vergißt das Subjekt Arbeiterklasse. Die nach den Interessen der großen nationalen, multi- und transnationalen Monopole im Industrie- und Finanzsektor geschaffene Europäische Union und ebenso die Gemeinschaftswährung einiger EU-Staaten, der Euro, stecken in der tiefsten Krise. Ihre […]
Im folgenden Text kritisiert Jaques Nikonoff,Pressesprecher der Politischen Bewegung für Volksbildung (M’PEP), die französische Humanité wegen ihrer Haltung zur EU. Seine Argumente treffen auch auf die deutsche Linkspartei, die EL und diejenigen in der DKP zu, die von einem „alternativen Europa“ reden. Hier der Text, den Alexandra aus dem Französischen übersetzt hat: Am 13. Februar […]
Hamburger Veranstaltungsreihe „Kapitalismus in der Krise“ Interview mit Andreas Wehr am 17. November 2012 in Hamburg-St. Georg Der Jurist Andreas Wehr ist seit 1999 als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) des Europäischen Parlaments in Brüssel tätig und hat mehrere Bücher zur antidemokratischen Entwicklung der EU verfaßt, zuletzt […]
Beitrag von Ângelo Alves auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Portugals, 30. November 2012. Die internationale Situation ist geprägt durch eine tiefe Krise. Eine Krise, die weder rein zwangsläufig ist noch das Ergebnis eines Fehlers beim Management oder der Steuerung dieses Systems. Nein! Diese Krise hat ein Identitätsmerkmal: Sie ist eine sich rasch vertiefende […]
von Andreas Wehr Die sogenannte Euro-Krise hat deutlich vor Augen geführt, daß die Europäische Union in ihrer gegenwärtigen Verfaßtheit kein Friedensprojekt, sondern ein imperialistisches Staatenbündnis ist, bei dem sich die starken kapitalistischen Länder gegen ihre schwächeren Rivalen durchsetzen. Andreas Wehr, der bereits in seinem Buch »Griechenland, die Krise und der Euro« auf die im Gefolge […]
von Beate Landefeld „Warum kann ich erst mit 67 in die Rente, während es sonst in Europa mit 60 oder 62 möglich ist?“ – eine Zuschauerfrage in einer TV-Sendung zur Zukunft des Euro. Hermann Josef Tenhagen von der Stiftung Warentest antwortet, bei uns seien von der Rente ab 67 nur jüngere Jahrgänge betroffen, „aber […]
von Andreas Wehr Je länger die europäische Finanz- und Staatsschuldenkrise anhält, um so lauter wird der Ruf nach einer zügigen Zentralisierung der EU, wobei auf die Souveränitätsrechte ihrer Mitgliedsländer nicht länger Rücksicht genommen werden soll. Im August 2011 schrieb das Handelsblatt: „Alle Wege zur Lösung der Euro-Krise führen zur Schatzkammer der deutschen Steuerzahler: Die […]
An dieser Stelle dokumentieren das Referat vom Wiener Politikwissenschaftler und Vorstandsmitglied der Kommunistischen Initiative Österreichs, Tibor Zenker, dass er auf einer gut besuchten Abendveranstaltung zum obigen Thema am 27.7.2012 in München gehalten hat. Die Verstaltung wurde von der SDAJ München mit der Unterstützung der Jungen Welt Leserinitiative München und der KAZ organisiert. Nachdem ein Veranstaltungsteilnehmer […]
Februar 5, 2015 von BBr
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