Browsing All Posts filed under »Heft 30 – Oktober 2012«

DKP Berlin zu „Antworten der DKP auf die Krise“

Oktober 19, 2012 von

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Vorbemerkung: Im Folgenden dokumentiert T&P einen Beschluss des Berliner DKP-Landesvorstands. Da er stark gekürzt ist und auch die Fußnoten fehlen, weisen wir darauf hin, dass die vollständige Fassung nachzulesen ist unter anstoss.dkp-berlin.info/ Das Landessekretariat des DKP-Landesverbandes Berlin weist darauf hin: 1. Der Berliner Landesvorstand lehnt, wie der Stellungnahme zu entnehmen ist, den Antrag des Parteivorstandes […]

Heft 30: Europäische Linkspartei, EU & Nation

Oktober 19, 2012 von

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von Renate Münder Editorial Um eines der zentralen Themen der Auseinandersetzung innerhalb der Linken, nämlich das Verhältnis Europäische Union und Nation und welche Haltung dabei die Europäische Linkspartei einnimmt, kreisen mehrere Artikel dieses Hefts. Kann die EL für ein soziales, friedliches Europa, als Plattform für die Überwindung des Nationalismus agieren, wie sie vorgibt? Angesichts der […]

Zur Organisationspolitik der DKP

Oktober 19, 2012 von

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von Patrik Köbele Referat auf der Tagung des Parteivorstands am 15./16.9.2012 (Gekürzte, redigierte, autorisierte Fassung) Die organisationspolitischen Überlegungen einer kommunistischen Partei leiten sich aus drei Quellen ab: dem grundsätzlichen Wesen, der Identität und Aufgabenstellung einer kommunistischen Partei, den Kampfbedingungen, unter denen sie wirkt, dem organisationspolitischen Zustand der Partei selbst. (…) Unser grundsätzliches Ziel beschreiben Marx […]

Zur Diskussion um den Leitantrag des Parteivorstands

Oktober 19, 2012 von

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Die Diskussion um den vom Parteivorstand mehrheitlich beschlossenen Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“ hat begonnen. Eine Stellungnahme der Berliner Landesorganisation hat für einige Aufregung gesorgt. Für mich sind bei der weiteren Vorbereitung des Parteitags drei Fragen wesentlich: a) Wie kann es gelingen, mit richtigen Orientierungen das Eingreifen der Partei deutlich zu erhöhen? Wie […]

„Offensiv Proeuropäisch“

Oktober 19, 2012 von

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von Pablo Graubner Zur Europäischen Linkspartei (ELP) Folgt man der Einschätzung des ehemaligen Europaabgeordneten und Programmautoren der PDS, André Brie, so bekennt sich die Europäische Linkspartei (EL) zu einer »offensiv proeuropäischen Politik«. Eine »erneuerte deutsche Linke«, so führt er aus, könne eben nur dann eine politische Chance haben, wenn sie zugleich eine »europäische Linke« sei, […]

Alternatives Europa?

Oktober 19, 2012 von

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von Sepp Aigner Zum Referat von Bettina Jürgensen auf der PV-Tagung der DKP Juli 2012 Kurz nach seinem Amtsantritt sagte der Außenminister der neuen sozialdemokratischen französischen Regierung: „Die Regierungen kommen und gehen, aber die Interessen bleiben bestehen“ (1) – die Interessen des französischen Staates, die nicht sozialdemokratisch oder konservativ sind, sondern eben Staatsinteressen. So handeln […]

SYRIZA – Die neue sozialdemokratische Variante in Griechenland

Oktober 19, 2012 von

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SYRIZA, Synaspismos Rizospastikis Aristera – Koalition der Radikalen Linken, ist bei den Parlamentswahlen im Juni katapultartig zur zweitstärksten Parteiformation im griechische Nationalparlament aufgestiegen. Anlass genug, einen historisch- und dialektisch-materialistischen Blick auf diese Formation zu werfen. Nur so kann es gelingen, die umstrittene Bündnisfrage in Griechenland zu verstehen und die konkrete Situation der Klassenkämpfe richtig einzuordnen. […]

Euro-Krise: Abgrenzung gegen Rechts

Oktober 19, 2012 von

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von Richard Corell Ein Beitrag von Leo Mayer vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. (isw, vom 26. Juli 2012) (1) ist mit dem Titel „Euro-Krise und Rechtspopulismus“ überschrieben. Als Ausgangspunkt hält der Autor fest: „Heute kann niemand sagen, wo Euro und EU in einigen Monaten sein werden. Dabei ist die Gefahr nicht so sehr, dass […]

Die Rolle des deutschen Imperialismus in der Syrien-Krise

Oktober 19, 2012 von

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In der Politik gegenüber Syrien verfolgt der deutsche Imperialismus zwei Linien.Das äußert sich auch in zwei teilweise einander widersprechenden Studien der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), einem Thinktank des deutschen Imperialismus. Die eine Studie aus dem Nahost-Experten-Team der Stiftungriet zur Vermeidung einer Gewalteskalation und einer ausländischenIntervention. Ihr zufolge steht eine grosse Mehrheit des syrischen Sicherheitsapparats […]

Versagen, Vertuschungen und faustische Versuchungen

Oktober 19, 2012 von

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von Sebastian Carlens Die Situation, in der das Entstehen einer neofaschistischen Terrorzelle möglich war, ist nach wie vor die gleiche: Sie heißt Kapitalismus. Neonazis, die mit staatlichen Geldern Waffen erwerben; Verfassungsschutzspitzel, die faschistische Schlägertrupps anführen; diskrete Hilfe des Inlandsgeheimdienstes für braune Kameraden, die Ärger mit der Polizei haben – bis zum November 2011 waren diejenigen, […]

Kampfkraft und Solidarität dem Kapital geopfert

Oktober 19, 2012 von

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von Ludwig Jost Ein Rückblick auf die Tarifrunde der IG Metall Nach dem Tarifabschluss der IG Metall mit den Metall- und Elektrokapitalisten am 19. Mai 2012 in Baden Württemberg hieß es dazu im IGM-Extranet: „Es ist geschafft. Unbefristete Streiks sind abgewendet.“ Das war nicht die Aussage von Kapitalverbandsvertreter Kannegießer (Gesamtmetall), sondern die Meinung des IGM-Vorstands. […]

Linke und Nation

Oktober 19, 2012 von

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von Johannes Magel Der Band aus dem Wiener Promedia Verlag umfasst knapp 200 Seiten und kommt als schlichte Textsammlung daher. Stefan Bollinger, der bescheiden als Herausgeber firmiert, hat mit diesem Band das Verdienst erworben, Texte zu einer zunehmend wichtigen Frage linker Debatten zugänglich zu machen, die ansonsten nur mit Mühe zu erschließen wären. Das Buch […]