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Heft 16 – Bündnispolitik

Oktober 22, 2008 von

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Hans Heinz Holz Editorial Wahlen stehen bevor – zum Europarat, zum Bundestag. Es wird diskutiert: Soll die DKP eigenständig kandidieren, obwohl sie vorhersieht, dass sie kein Mandat gewinnen wird? Natürlich soll sie! Parlamente sind Mechanismen des Staatsapparats zum Ausgleich von Interessengegensätzen in der Gesellschaft, um diese funktionsfähig zu erhalten. In verschiedenen Gesellschaftstypen haben Parlamente darum […]

Zu unserer Aktionseinheits- und Bündnispolitik

Oktober 22, 2008 von

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von Patrik Köbele Zunächst eine Begriffsbestimmung: Aktionseinheitspolitik ist Bündnispolitik mit anderen politischen Kräften innerhalb der Arbeiterklasse, also mit Arbeitern, Angestellten, Arbeitslosen, die unter dem ideologischen Einfluss bürgerlicher und reformistischer Kräfte (von CDU über SPD, Grüne bis hin zur PdL) stehen. Bündnispolitik steht für die Zusammenarbeit mit Kräften über die Grenzen der Arbeiterklasse hinaus. Früher wurden […]

Linke unter sich“?

Oktober 22, 2008 von

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von Olaf Matthes Der bundesweite Schulstreik am 12. November 2008 war ein großer Erfolg: In über 40 Städten gingen ca. 100 000 Schülerinnen und Schüler auf die Straße, um ein demokratisches Bildungssystem zu fordern. Dabei stand die Forderung „Eine Schule für alle!“ meist im Zentrum der Aktionen. Schülervertretungen aller Ebenen, unorganisierte Schülerinnen und Schüler sowie […]

Wahlantritt der DKP zu den EU-Wahlen – Warum ist ein Alternativprogramm notwendig?

Oktober 22, 2008 von

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Die Berliner Landesorganisation der DKP hat am 30. November 2008 einen Antrag an den Parteitag der DKP am 10. Januar 2009 zur EU-Wahl beschlossen. Der Antrag stellt eine Alternative zum Entwurf des Wahlprogramms der DKP zur Wahl zum EU-Parlament dar, vorgelegt vom Parteivorstand zur Beschlussfassung auf dem Parteitag. Zur Begründung für den Antrag hielt der […]

Krise des Kapitalismus

Oktober 22, 2008 von

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von Renate Münder Kein Politiker, keine Zeitung spart zurzeit an kräftigen Ausdrücken über die unersättliche Gier der Manager, über das Fehlverhalten von Bankvorständen oder das Versagen der Bankenaufsicht. Von „Raubtierkapitalismus“ oder „Casino-Kapitalismus“ ist da die Rede, so als ob das nur Auswüchse eines an sich guten Systems wären. Aber es werden auch Stimmen laut, die […]

Massnahmen gegen die „Finanzkrise“ – Welche Forderungen sind sinnvoll?

Oktober 22, 2008 von

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von Renate Münder Angesichts der Finanzkrise und aus Angst um ihre Sparguthaben fordern jetzt immer mehr Menschen die Verstaatlichung der Banken. Die DKP fordert „Überführung der Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle“ [1]. Die Erklärung des Sekretariats spricht denn auch von „Vergesellschaftung“ statt von Verstaatlichung. Es sollen „in allen Finanzinstituten und Versicherungen […]

Autokrise – Krise der IG Metall?

Oktober 22, 2008 von

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von Achim Bigus Absatz- und Produktionsrückgänge, produktionsfreie Tage als „verlängerte Weihnachtsferien“, Entlassungen von Leiharbeitern und Befristeten, Betteln von Konzernchefs um Bürgschaften – die Krise in der Automobilindustrie ist unübersehbar. Unübersehbar ist auch die Schwächung der IG Metall in der Tarifrunde 2008 „angesichts der Probleme in der Auto- und Zulieferindustrie, die für die Mobilisierung bei Arbeitskämpfen […]