Browsing All Posts filed under »Archiv 2010«

Vor dem 19.Parteitag der DKP

September 9, 2010 von

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von Johannes Magel Editorial Es wird niemanden verwundern, dass sich diese Ausgabe von T&P stark mit dem bevorstehenden 19. Parteitag der DKP befasst. Dieser Parteitag wird entscheidende Weichen für die weitere Entwicklung der Parteistellen, und das wird nicht allein für die DKP von Belang sein. Denn die Richtung, in die die DKP geht, ist von […]

Mit neuem Selbstbewusstsein in die Klassenkämpfe eingreifen!

September 9, 2010 von

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Patrik Köbele Vor dem 19. Parteitag der DKP: Den eigenen Widersprüchen eine produktive Wendung geben Die aktuelle kapitalistische Krise ist noch lange nicht überstanden. Das deutsche Kapital und seine politischen dienstbaren Geister versuchen, ihre eigene Position in der Krise zu stärken und die Krisenlasten vorrangig auf die Arbeiterklasse und die Mittelschichten abzuwälzen. In dieser Lage […]

Nur eine „Light-Version“ der Politischen Thesen

September 9, 2010 von

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von Björn Blach Zu den Parteitagsdokumenten des Parteivorstands: Die Politische Resolution und das sogenannte Aktionsorientierte Forderungsprogramm, die der Parteivorstand als Anträge zum Parteitag der DKP eingebracht hat, werden den Weg in den Reformismus beschleunigen, da sie keine Relevanz für die Arbeit vor Ort haben. Von den Thesen unterscheiden sie sich lediglich dadurch, dass sie die […]

Handeln in der Krise

September 9, 2010 von

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Interview mit Michael Grüß zum Antrag der Berliner Landesorganisation der DKP 1. Der Parteivorstand der DKP hat zwei zentrale Anträge an den Parteitag gestellt: eine Politische Resolution und ein Aktionsorientiertes Forderungsprogramm. Euer Antrag hat den etwas barocken Titel Abwehrkämpfe aktiv führen! Die Klasse gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus mobilisieren! Krisenaktionsprogramm der DKP 2011/2012. […]

Den kommunistischen Charakter der Partei verteidigen

September 9, 2010 von

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von Sepp Aigner DKP und Linkspartei: Die Linkspartei hat gegenwärtig (im Jahr 2010) 78.000 Mitglieder und etwa fünf Millionen Wähler (Ergebnis der Bundestagswahl 2009), hunderte Mandate in Kommunen und Landtagen und eine Fraktion im Bundestag. Sie verfügt über einen hauptamtlichen Apparat und die finanziellen Mittel, einen solchen und diverse wissenschaftliche und mediale Zuarbeit zu bezahlen. […]

Militarisierung der Innenpolitik – Der Krieg führt zum Kriegsrecht

September 9, 2010 von

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von Renate Münder Es war die Lehre der deutschen Bourgeoisie aus den beiden Weltkriegen: ein Volk wird kriegsbereiter, je mehr es „gleichgeschaltet“ ist. Wenn das Volk nicht „auf Linie“ ist, kommt man aus dem Krieg mit einer Revolution heraus. Selbst der Faschismus hat lange gebraucht, bis er der Bevölkerung die Friedensehnsucht ausgetrieben hat. Lange mussten […]

Vorbereitungsetappen zum Faschismus?

September 9, 2010 von

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von Renate Münder Die vollzogenen und geplanten Gesetzesänderungen, die ich in dem vorangegangenen Artikel dargestellt habe, gehen über einen schleichenden Demokratieabbau, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen, weit hinaus; sie deuten einen grundsätzlichen Staatsumbau an. Es sind der Reaktion so massive Angriffe auf das Grundgesetz und das Völkerrecht gelungen, dass wir von einer umfassenden Entdemokratisierung […]

Stützen und Reserven der Herrschaft des Kapitals

September 9, 2010 von

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von Sebastian Carlens Angesichts der Tatsache, dass der Kapitalismus, auch und gerade in seinem imperialistischen Stadium, die Herrschaft einer Minderheit über eine Mehrheit ist, stellt sich die Frage, wie es der Bourgeoisie gelingt, ihr Regiment aufrechtzuerhalten. Es ist klar, dass sie ohne Verbündete nicht in der Lage wäre, ihre politische Herrschaft abzusichern. Diese Verbündeten stellen […]

Der Austausch der sozialen Hauptstütze

September 9, 2010 von

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von Sebastian Carlens Die historische Verlaufsform des deutschen Faschismus 1933—1945 war den Bedingungen geschuldet, unter denen das Kapital die Arbeiterbewegung niederringen musste, um den imperialistischen Verteilungskrieg organisieren zu können. Um nicht Form und Inhalt zu verwechseln, müssen wir von den historischen Erscheinungsformen abstrahieren und die objektiven, allgemeinen Bedingungen herausstellen, die das Kapital zu einem Wechsel […]

Zwanzig Jahre Grosses Deutschland

September 9, 2010 von

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von Hans-Günter Szalkiewicz Einige Gedanken aus Anlass eines Jahrestages  Mit dem Vertrag, den am 31. August 1990 Wolfgang Schäuble und Günther Krause unterzeichneten, wurde der „Beitritt (der DDR) zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“ vereinbart. „Das besondere dieses Vorgangs besteht darin“, schreibt Erich Buchholz, „dass — ohne unmittelbare militärische Aktion, ohne Einmarsch, auf juristischem Wege — ein […]

Kritik an der Regierung: Merkel – von Freund und Feind unterschätzt

September 9, 2010 von

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von Stephan Müller „Angela Merkel, die einstige Reformerin von Leipzig, scheint alle marktwirtschaftlichen Grundsätze vergessen zu haben“ (Financial Times Deutschland, 26. 7. 2010).  Der Kommentator der FTD fordert mit den Chiffren „Reformerin von Leipzig“ und „marktwirtschaftliche Grundsätze“ einen Schwenk der Regierung in Richtung einer offen aggressiven Politik auf den Weltmärkten und im Inneren gegen die […]

Bundeswehr auf Nachwchsjagd – Antimilitaristen stellen sich quer

September 9, 2010 von

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von Wolfgang Reinerssen Nur kurz gelangte die bundesdeutsche Militärdoktrin während der „Köhler-Affäre“ in die öffentliche Diskussion von Politik und Medien. Die bloße Erwähnung der imperialistischen Motive derzeitiger Kriegseinsätze — Sicherung von Handelswegen und Eroberung von Rohstoffressourcen — löste einen Sturm der Heuchelei aus. Längst sind in offiziellen Dokumenten der Bundesrepublik, etwa dem Weißbuch der Bundeswehr […]

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☭ IN MEMORIAM ☭Hans Heinz Holz (1927 - 2011)

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