Browsing All Posts filed under »Heft 29 – Juli 2012«

Heft 29: Sozialismus oder Barbarei

Juli 31, 2012 von

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von Renate Münder Editorial Es ist Zeit für den Sozialismus. Denn die Aggressivität und Zerstörungskraft des Imperialismus steigert sich weltweit von Monat zu Monat, und nicht nur in Asien, Afrika und Lateinamerika , selbst in Europa ist er nicht mehr in der Lage, alle, die ausgebeutet werden wollen, zu ernähren. Am krassesten wird das in […]

Das Dilemma der KKE

Juli 31, 2012 von

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von Patrik Köbele Als ich 2006 einen Artikel zum Thema „Kommunisten und Parlamentarismus“ (1) veröffentlichte, schien eine Regierungsbeteiligung von kommunistischen Parteien in Europa – nach der Niederlage des Sozialismus – eine rein theoretische Frage. Es war nicht zu erwarten, dass sie bald wieder aktuell werden würde. Dementsprechend kurz ging ich damals darauf ein: „Eine Beteiligung […]

Wozu dienen Linksregierungen?

Juli 31, 2012 von

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von Sepp Aigner Es gab in der Entwicklung der bolivarischen Revolution in Venezuela eine kurze Phase, in der Chavez forderte, alle ihre Unterstützer sollten sich in der PSUV (Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas) organisieren. Die venezolanische KP erklärte dazu ruhig und entschieden, dass sie ein zuverlässiger Bündnispartner sei, sich aber keineswegs auflösen werde. Es gab einige […]

Mit dem Neuen Denken zu neuen Ufern

Juli 31, 2012 von

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von Jörg Högemann Zu Leo Mayers Text über Gramsci Mit seinem Beitrag Krise, Hegemonie und Transformation bei Antonio Gramsci (Broschüre der DKP Südbayern) versucht Leo Mayer, den großen italienischen Marxisten als Komplizen einzuspannen. Der erste Versuch, Neues Denken parteiweit einzuführen – die Thesen von 2010 – war nicht gerade auf ungeteilten Beifall gestoßen. Jetzt auf […]

Gramsci – nicht als Kronzeuge geeignet

Juli 31, 2012 von

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von Daniel Bratanovic Antonio Gramscis 75. Todestag und die vor diesem Hintergrund herausgegebene Broschüre der DKP Südbayern mit Beiträgen von Leo Mayer und Hans Heinz Holz stellen den Anlass für eine erneute Auseinandersetzung innerhalb der Gesamtpartei dar. Dabei erweist sich, dass die Debatte um den italienischen Kommunisten lediglich eine neue Folie abgibt für eine Diskussion, […]

isw analysiert die deutsche Monopolbourgeoisie weg

Juli 31, 2012 von

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von Sepp Aigner Zwischen den isw-Vertretern Conrad Schuhler und Fred Schmid auf der einen Seite und Beate Landefeld und Hans-Peter Brenner auf der anderen gibt es eine Debatte über den Internationalisierungsgrad des Großkapitals in Deutschland und dessen Bedeutung. Behauptung 1 Landefeld zitiert die FAZ: „Noch aber übt bei 16 DAX-Unternehmen ein deutscher Großaktionär wesentlichen Einfluss […]

Wie den Faschisten in Europa der Boden bereitet wird

Juli 31, 2012 von

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von Gerhard Feldbauer, Renate Münder Die sozialistische Niederlage 1989/90 in Europa, die der Imperialismus mit frenetischem Antikommunismus feiert, gibt bis heute weltweit faschistischen und reaktionären Kräften verschiedenster Couleur Auftrieb. Die Faschisten, engste Verbündete des Imperialismus in dessen Kampf gegen den Sozialismus, beanspruchen ihren Platz in der ersten Reihe der angeblichen „Sieger der Geschichte“. Ursachen nie […]

Zur Bedeutung des Rechtspopulismus

Juli 31, 2012 von

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Ein Gespenst geht um in Europa. Nein, nein, es ist nicht der Kommunismus. Eine vermeintlich neue Erscheinung erregt die Gemüter: der sog. „Rechtspopulismus“. Seine Vertreter führen einen „Kreuzzug“ gegen eine „marxistisch-islamische Allianz“ (Breivik) und haben bemerkenswerte Erfolge: In Frankreich „Front National“, in der Schweiz die Schweizerische Volkspartei (SVP), in Österreich die FPÖ, in Schweden die […]

„Verordneter Antifaschismus“ – Mittel zur Delegitimierung der DDR

Juli 31, 2012 von

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Interview mit Erika Baum Der Begriff „verordneter Antifaschismus“ wurde 1987 von Ralph Giordano geprägt und gleich als Kampfbegriff verwendet. Er soll zur ideologischen Delegitimierung der „staatlichen Herrschaft in der DDR“ beitragen. Wenn man naiv an den Begriff herangeht, klingt er erst einmal nicht schlecht: gute Medizin wird meistens auch vom Arzt verordnet. Würdest du in […]

Die Macht ist unteilbar

Juli 31, 2012 von

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„Dass die Gewaltenteilung eine wechselseitige Kontrolle und damit eine Einschränkung der herrschenden Klasse bei der Durchsetzung ihrer Interessen bedeute, ist eine Illusion, die von den tatsächlich wirksamen politischen Gestaltungsmächten im Kapitalismus absieht.“ (Hans Heinz Holz, Sozialismus statt Barbarei, S. 84). von Ulrich Huar (…) Keine herrschende Klasse hat in der bisherigen Geschichte jemals die Macht […]

Aufhebung der Gewaltenteilung in der DDR

Juli 31, 2012 von

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von Ulrich Huar Die geschichtlichen Erfahrungen mit „Gewaltenteilung“ in der Weimarer Republik sowie mit zwölf Jahren faschistischer Diktatur bestimmten wesentlich die praktisch-politische und theoretische Arbeit der KPD und SPD, ab April 1946 SED bei der Errichtung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung in der SBZ und der Ausarbeitung der Verfassung von 1949, die dann in der DDR in […]

Wie ist das mit der Gewaltenteilung und der Gewaltentrennung?

Juli 31, 2012 von

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von Robert Steigerwald Die Konzeption der Gewaltenteilung kam im vorrevolutionären bürgerlichen Denken auf, als die Bourgeoisie noch nicht stark genug war, die ganze Macht, alle Gewalt für sich zu fordern, also die Feudalen aufforderte, die Gewalt mit der aufkommenden Bourgeoisie zu teilen – natürlich, von Ausnahmen abgesehen, eine illusorische Forderung. Sobald die Bourgeoisie dazu fähig […]