Browsing All Posts filed under »Heft 19 – 2009«

60. Gründungstag der DDR

Dezember 9, 2009 von

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von Hans-Günter Szalkiewicz Editorial Es wäre ein großer und uns ideologisch entwaffnender Fehler, würden wir die Wirkung dessen unterschätzen, was die Medien an Lügen, Häme, Geschmacklosigkeit, Primitivität und organisierter Servilität im Zusammenhang mit der DDR und dem 60. Jahrestag ihrer Gründung über die Menschen ausschütten. Das wird auch nicht durch die begründete Vermutung korrigiert, dass […]

Ungebrochene Strahlkraft

Dezember 9, 2009 von

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von Klaus Steiniger Zum 60. Gründungstag der Deutschen Demokratischen Republik Wenn Zeitzeugen für geschichtsträchtige Ereignisse im Oktober 1949 gesucht werden, dann darf ich mich ohne jede Anmaßung melden. Mein Vater, Prof. Peter Alfons Steiniger, hat als Sekretär des von Otto Grotewohl geleiteten Verfassungsausschusses des Deutschen Volksrates, der aus allgemeinen Wahlen zum III. Deutschen Volkskongress hervorgegangen […]

War die DDR ein Unrechtsstaat?

Dezember 9, 2009 von

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von Erich Buchholz Teil I: Was heißt Rechtsstaat? Unrechtsstaat, ein politischer Kampfbegriff Das Unwort vom „Unrechtsstaat DDR“ wurde seit Ende 1989 verstärkt in den Medien verwendet. Diese Vokabel ist weder ein wissenschaftlicher noch ein juristischer Begriff. Das Völkerrecht kennt ihn schon deshalb nicht, weil nach dem Völkerrecht alle Staaten vor diesem Recht gleich sind — […]

Deutsche Einheit aus ostdeutscher Sicht

Dezember 9, 2009 von

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Wolfram Triller Wir alle erleben, dass 20 Jahre nach der Übernahme der DDR durch die Bundesrepublik eine „Erinnerungsschlacht um die DDR“ entbrannt ist. In Ost und West sind „Gesslerhüte“ aufgestellt, die jeder untertänigst zu grüßen hat: • Die DDR war ein Unrechts- und Stasistaat. • Die DDR war die zweite deutsche Diktatur, ein Mauerstaat mit […]

Widerstand gegen die Entrechtung der Ostdeutschen und gegen die Delegitimierung der DDR

Dezember 9, 2009 von

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von Siegfried Mechler, Präsident des OKV (Ostdeutsches Kuratorium der Verbände) Das OKV e.V. (Ostdeutsches Kuratorium der Verbände) ist eine Dachorganisation für Mitglieder und Sympathisanten von heute 22 sehr unterschiedlichen Gesellschaften, Vereinen und Freundeskreisen mit vorwiegend sozialer und politischer Zweckbestimmung. Seine Gründung im Jahre 1993 war die Folge, als auf den verschiedensten Gebieten die den ostdeutschen […]

Der 13. August 1961 — Schutzmassnahmen für den Frieden

Dezember 9, 2009 von

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Anton Latzo Kennzeichnend für die aktuellen Betrachtungen über die Maßnahmen zur Sicherung der Grenzen der DDR vom 13. August 1961 (den so genannten Mauerbau) ist, dass sie sich einseitig auf eine negative Darstellung der DDR und ihrer Politik konzentrieren. Solche Betrachtungen sind dem Ziel der Delegitimierung dieses Staates und der Verfälschung und Verleumdung des Sozialismus […]

Jammern09

Dezember 9, 2009 von

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von Johannes Magel Jammern09 ist ein Virus. Wer von Jam-mern09 befallen wird, erkrankt blitzartig an Jammern09, einer Modekrankheit des Jahres. Jammern09 grassiert ähnlich wie die „Schweinegrippe“: Meistens verläuft die Krankheit gemäßigt, aber bei geschwächten Personen sind auch ernste Komplikationen nicht auszuschließen. Jammern09 ist aggressiv, es befällt Frauen wie Männer. Allerdings ist es im Gegensatz zum […]

Terror vom Amt

Dezember 9, 2009 von

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von Horst Eigen Am 13. August 2009 stellte das „Bündnis für ein Sanktionsmoratorium“ — ein Zusammenschluss von Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Erwerbsloseninitiativen — einen Aufruf zur Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen vor. Hintergrund dieser Initiative ist, dass 2008 etwa 789.000 Erwerbslose, also etwa jeder zehnte ALG2-Empfän-ger, von Sanktionen betroffen war, mit denen ihr Existenzminimum zeitweise gekürzt […]

Soziale Unruhe konkret: Die bundesweiten Schulstreiks

Dezember 9, 2009 von

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von Florian Meyer Der zweite bundesweite Bildungsstreik im Juni brachte über eine Viertelmillion Schüler, Studierende und Auszubildende auf die Straße. Nach dem überraschenden Erfolg des ersten, noch als „Schulstreik“ bezeichneten Bildungsprotesttages im November 2008 bedeutet dies eine Rückkehr der Schüler und von Teilen der Studierenden auf die außerparlamentarischen Bühne. Die letzten Schülerproteste in größerem Ausmaß […]

Mit Wirtschaftsdemokratie aus der Krise und zum Sozialismus?

Dezember 9, 2009 von

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von Renate Münder Demokratie darf nicht am Werkstor enden! Diese alte Forderung wurde anhand zunehmender Betriebsverlagerungen ins Ausland von betroffenen Belegschaften und Gewerkschaftern vor ein paar Jahren wieder aufgegriffen und Mitbestimmung in dieser Frage verlangt. Jetzt in der großen Krise hat die IG Metall hauptsächlich zwei Vorschläge in diese Richtung gemacht: • Zum einen die […]

Kleine Nachlese zum Berliner Wahljahr 2009

Dezember 9, 2009 von

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von Dietmar Koschmieder Unsere Organisationen aber, sie bewähren sich im Kampfe, sie können nur existieren im Kampfe, sie können nur wachsen im Kampfe. Rosa Luxemburg, 1. 10. 1910 1. Bei den Bundestagswahlen 2009 erreicht die DKP bundesweit 0,0043 % der Stimmen. Das schlechteste Ergebnis, das die Kommunisten je in Deutschland bekommen haben, behauptet die Zeitschrift […]

Kämpferisch, nicht theorieverliebt

Dezember 9, 2009 von

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von Paul Karlmann Die KKE diskutierte die „Thesen über den Sozialismus“ Den hiesigen bürgerlichen Medien war der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der vom 18.—22. Februar 2009 in Athen stattfand, keine Schlagzeile wert. Allenfalls DIE ZEIT, die im Vorübergehen über den Vorbereitungsprozess der griechischen Genossen stolperte, spottete über die „Stahlhelmkommunisten“. Unter der Generalsekretärin […]