Heft 26: Kommunistische Partei

Posted on 2. November 2011 von

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Editorial: Heft 26 – Oktober 2011

von Johanner Magel

Schwerpunkt des vorliegenden Hefts 26 ist die Diskussion über die Aufgaben der kommunistischen Partei. Mit der bewussten Wahl dieses Themas bemühen wir uns, einen Beitrag zum Gelingen der theoretischen Konferenz Ende Oktober, die der 19. Parteitag der DKP beschlossen hat, zu leisten.

Wir müssen von vorn anfangen, heißt es provozierend bei Hans Heinz Holz über die Partei. „Die DKP hat 1990 als funktionsfähige Organisation nicht überlebt.“ Vor allem der Verlust an theoretischer Bildung ist eine große Schwäche der Partei. Theoretische Stabilisierung, erneute Aneignung des Marxismus-Leninismus, und praktische Aktivierung, um die Verbindung mit den Massen zu sichern und zu verbreitern, das sind die brennenden Aufgaben.

Daran knüpft Wolf-Dieter Gudopp an, der die Notwendigkeit der Verbindung von Arbeiterbewegung und Marxismus betont und auf diesem Weg zum gleichen Schluss kommt wie Holz: „Natürlich, wenn man sich vom wissenschaftlichen Sozialismus verabschiedet und die ideologische Entwaffnung betreibt, dann verändert sich zugleich auch die Theorie und das Organisationskonzept der kommunistischen Partei als der Partei des organisierten und organisierenden Klassenbewusstseins.“

Hans-Peter Brenner hat den Parteibegriff in den Politischen Thesen und im Parteiprogramm verglichen und kommt zu dem Schluss, dass sie „als die bewusste Anknüpfung an den alten eurokommunistischen Positionen der 70er Jahre, dem Linkssozialdemokratismus von PDS und PDL und dem nichtkommunistischem bzw. teilweise antikommunistischen Linkspluralismus der vergangenen Jahrzehnte“ zu verstehen sind.

Auch Sepp Aigner untersucht die „Neubestimmung“ der Rolle der Partei durch die Thesenschreiber und sieht in der Konzentration auf „Bewegungen“ den klassenmäßigen Einfluss des Kleinbürgertums auf die DKP.

Die beunruhigende Entwicklung der KPdUSA, von Helmut Dunkhase dargestellt, sollte uns eine Warnung sein, zumal in der UZ die Thesen von Sam Webb, dem Vorsitzendender Partei, einen positiven Widerhall gefunden haben.

Es geht weiter mit der Debatte um die antimonopolistische Demokratie, die wir in T&P Nr. 25 begonnen haben. Die Verfasser unterscheiden zwischen einer antimonopolistischen Strategie und einer Phase der antimonopolistischen Demokratie. Entscheidend bei letzterer ist die Frage der Staatsmacht, d. h. welche Klasse die Macht hat, ist ausschlaggebend, um Ziele und Forderungen richtig bestimmen zu können.

Ob ein möglicher Zerfall der EU einen „politischen Rückschritt“ bedeuten würde, wie es vom isw vertreten wird, wird von Richard Corell in Frage gestellt bzw. eindeutig abgelehnt. Er charakterisiert den Streit um die Währung als Streit der Herrschenden untereinander — das Ziel der Arbeiter dagegen sei es, für Bedingungen einzutreten, in denen das Geld abgeschafft werden kann.

Warum die Proteste der Friedensbewegung gegen den NATO-Überfall auf Libyen so bescheiden ausfielen, versucht Tobias Kraus zu erklären und berührt dabei prinzipielle Fragen des Antiimperialismus.

„Zu einigen aktuellen Entwicklungen des Imperialismus“, vor allem bezüglich des Umgangs mit der Umwelt, ist das Thema von Günther Klein.

Im gewerkschaftlichen Bereich begründet Ludwig Jost seine Aussage, dass es nicht reicht, Leiharbeit „fair zu gestalten“, sondern dass wir ihr Verbot erreichen müssen. Und angesichts des ver.di-Bundeskongresses hält Renate Münder Rückblick auf die Entwicklung seit der Gründung von ver.di.

Den Schluss bildet eine Vorstellung des beeindruckenden Bandes von Hans Heinz Holz über die Klassiker der III. Internationale durch Ursula Vogt. Wie Holz Philosophie als „eingreifendes Begreifen“ darstellt, wie er die Ursachen der Fraktionsauseinandersetzungen innerhalb der KPdSU nicht als bloße Machtkämpfe, sondern durch ihre theoretischen Wurzeln erklärt usw., das liest sich durchaus spannend und ist, Freude an der gedanklichen Arbeit beim Leser vorausgesetzt, gut verständlich.

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